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Arbeitskreis „Ausweitung der Budgetierung“

Zweite Sitzung des Arbeitskreises Budgetierung am 26. April 2017. Hierbei sollten mit Hilfe von Moderationskarten Ziele für den Haushalt erarbeitet werden.

Wie viel kostet ein einzelner Schüler die Stadt Tönisvorst? Zum Beispiel an Schülerbeförderung, Heizung oder Ausstattung von Gebäuden? Und sind langfristig niedrige Kosten – Aspekt Finanzen - oder hohe Qualitätsstandards – Aspekt Qualität - das Ziel?

Mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in 2009 wollte der Gesetzgeber, dass Städte nicht nur schauen, was an Geldmitteln eingeht und wieder abfließt (kammerale System), sondern man wollte wissen: Wie wirkt sich mein Geldeinsatz langfristig aus? Und wie sieht der Ressourcenverbrauch aus?

Konzern Kommune

Das heißt: Eine Kommune sollte wie ein Konzern aufgestellt werden – wofür unter anderem nicht nur städtische Gebäude bewertet, sondern auch von der Straßenlaterne bis hin zur Parkbank alles als Kapital einer Stadt festgehalten wurde. Und schlussendlich eine jährliche Bilanz aufgestellt wird.

Um die Ergebnisse und Wirkungen des eigenen Geldeinsatzes erkennen und steuern zu können, sollten die Kommunen in NRW als Erstes ihre Haushalte in Produkte gliedern. Und in der Annahme, dass diejenigen, die das Geld unmittelbar ausgeben, eher einen Überblick haben, wie man die Mittel am sinnvollsten einsetzt, wollte der Gesetzgeber die Verantwortung dezentral angelegt wissen. Dafür sollten Budgets gebildet werden.

Tönisvorst war eine der ersten Kommunen, die NKF eingeführt haben: Seit 2006 arbeitet die Stadt mit NKF. Im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen hatte der Stadtrat jetzt den Arbeitskreis „Ausweitung der Budgetierung“ beschlossen. Am 15. März hat dieser das erste Mal getagt. Informiert wurde über die aktuellen Budgetierungsregelungen und die Befugnisse der Mitarbeiter bei der Stadt Tönisvorst sowie über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).

Wie sehen die aktuellen Budgetierungsregeln bei der Stadt aus?

„Die Budgetierung bildet die Basis für die Zusammenfassung von Sach- und Finanzverantwortung in den dezentralen Organisationseinheiten. Sie schafft damit die integrale Managementverantwortung der Führungskräfte und ermöglicht die ergebnisorientierte Steuerung der Leistungs- und Verantwortungszentren der Stadt als Dienstleistungsunternehmen“, so die Dienstanweisung über die Haushaltsausführung und Budgetierung bei der Stadt Tönisvorst.

Der Tönisvorster Haushalt ist grob in 12 Produktbudgets und 5 Kostenartenbudgets aufgeteilt. Zum Beispiel bilden die Produkte Schulträgeraufgaben, Kultur und Wissenschaft, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Sportförderung zusammen ein Budget. Innerhalb dieses Budgets sind sämtliche Gelder aus laufender Verwaltungstätigkeit deckungsfähig. Bedeutet konkret was? Die einzelnen Produkte können sich gegenseitig mit Geld aushelfen. Können die sich nicht mehr untereinander aushelfen, müssen sie damit vor die Politik treten und sich hier das Geld aus einem anderen Budget "leihen".

Abb. 1: Produktbudgets bei der Stadt Tönisvorst

Budgets des Fachbereiches A
Abteilung 2

Produktbereiche: 03 - Schulträgeraufgaben

04 - Kultur und Wissenschaft

06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

08 - Sportförderung

Abteilung 4

Produktbereich: 05 - Soziale Hilfen

Produkte: 10 08 040 - Verwaltung & Betrieb von

Unterkünften

10 09 010 - Wohnraumsicherung & -Versorgung

Budgets des Fachbereiches B
Abteilung 3

Produktbereiche: 07 - Gesundheitsdienste

16 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Produkte: 01 09 010 - Finanzmanagement

11 03 010 - Abwasserbeseitigung

BauhofProdukte: 01 18 010 - Bauhof
Budgets des Fachbereiches C
Abteilung 1

Produkte: 01 06 010 - Zentrale Dienste

01 08 010 - Personalmanagement

01 09 090 - Zentrale Vergabestelle

01 10 010 - Organisation & TUIV

01 11 010 - Rechts-& Versicherungsangelegenheiten

Abteilung 5 & 6

Produktbereich: 02 - Sicherheit und Ordnung,

Ausnahme: Produkt 02 14 010 - Wahlen

Produkt: 10 08 010 - Hilfe für Wohnungslose

11 02 010 - Abfallvermeidung und –entsorgung

12 05 010 - Straßenreinigung und Winterdienst

Budgets des Fachbereiches D
Abteilung 7

Produkte: 01 12 010 - Gebäudemanagement

01 13 010 - Grundstücksmanagement

Abteilung 8Produktbereiche: 09 - Räuml. Planung & Entwicklung

Was sind die Ziele dieser Tönisvorster Budgetregeln?

Unter anderem die „Schaffung von Anreizen für die Aufdeckung von Einsparpotentialen und die Ausschöpfung von Einnahmeerhöhungsspielräumen", "Stärkung der Verantwortlichkeit der Organisationseinheiten für Leistungen, Kosten und Qualität und damit für Kundenorientierung", sagt die Dienstanweisung für alle MitarbeiterInnen unter anderem. Weiter aufgeführt sind die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit und Kompetenz", Vergrößerung der Entscheidungsspielräume und Erhöhung der Flexibilität der Organisationseinheiten" und insgesamt die "Förderung der Motivation von Führungskräften und Mitarbeitern". Weiterer Aspekt: Politik und Verwaltungsführung sollten sich auf strategische Entscheidungen konzentrieren und von administrativen Detailentscheidungen entlastet werden. Hier das vollständige Handout zur Vorbereitung der ersten Sitzung am 15. März  sowie die Präsentation, die in der Sitzung gezeigt wurde.

Zweite Sitzung des Arbeitskreises Budgetierung: Ziele und Vorschläge aller Beteiligten?

Nach der ersten Sitzung des Arbeitskreises Budgetierung, in welchem erläutert wurde, wie bei der Stadt Tönisvorst – eine der ersten NKF-Kommunen – Budgets gebildet werden, sollten jetzt in Form eines Workshops zunächst aktuelle Ziele definiert werden, bevor man sich in einer späteren Sitzung der Kennzahlen annehmen will.

Denn, wie bereits ausgeführt, wird im Rahmen von NKF unter anderem die angestrebte Wirkung betrachtet. Bezieht sich die angestrebte Wirkung zum Beispiel ausschließlich auf den Aspekt Finanzen oder auch auf den Aspekt Qualität?

Im Rahmen des Workshops sollten jetzt die Mitglieder des Arbeitskreises Vorschläge zu konkreten Zielen machen. In folgender Fotodokumentation sind diese ersten Ziele festgehalten. Die Karten in größerer Auflösung - ohne chronologische Folge - in diesem Dokument zu finden.

Unter-Arbeits-Gruppen: Dritte Sitzung des Arbeitskreise Budgetierung am 10. Mai 2017

Nachdem am 26. April die drei Unterarbeitsgruppen "Liberalisierung", "Bericht & Budget" sowie "Orga & Personal" entstanden waren, hat man bei der dritten Sitzung am 10. Mai  die Ziele aus der zweiten Sitzung innerhalb dieser kleinteiligen Arbeitsgruppen weiter zu konkretisieren. Anbei eine Gesamtdokumentation der dritten Sitzung am 10. Mai 2017 in Form eines Foto-Protokolls.

 

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Impressionen aus Tönisvorst