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Vergnügungssteuer

Die Vergnügungssteuer ist eine örtliche Aufwandssteuer bei der man im Gegensatz zur Verbrauchssteuer von einer "Gebrauchssteuer" spricht. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass mit ihr die erhöhte wirtschaftliche Leistungskraft erfasst werden soll. Sie ist grundsätzlich auf Privatkonsum gerichtet und erfordert das Einsetzen finanzieller Mittel auf Seiten des Vergnügenden.

Die Besonderheit der Vergnügungssteuer gegenüber anderen Aufwandssteuern besteht darin, dass der Steuerschuldner nicht der Teilnehmer der vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltung ist, sondern der Veranstalter.

Die Stadt Tönisvorst erhebt die Vergnügungssteuer für:

  • Tanzveranstaltungen gewerblicher Art,
  • Striptease-Vorführungen und Darbietung ähnlicher Art,
  • die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars-, Sauna-, FKK- und Swingerclubs sowie ähnlichen Einrichtungen,
  • Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern - auch in Kabinen,
  • Ausspielungen von Geld oder Gegenständen in Spielklubs, Spielkasinos und ähnlichen Einrichtungen sowie
  • das Halten von Spiel-, Musik-, Geschicklichkeits- , Unterhaltungs- oder ähnlichen Apparaten in Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, Gastwirtschaften, Beherbergungsbetrieben, Vereins-, Kantinen- oder ähnlichen Räumen sowie an anderen für jeden zugänglichen Orten
  • Wettbüros

Die Bemessungsgrundlage richtet sich nach dem entsprechenden Steuergegenstand oder Besteuerungstatbestand.

Diese richten sich

  • nach dem Spieleinsatz (Apparate mit Gewinnmöglichkeit)
  • nach deren Anzahl (Apparate ohne Gewinnmöglichkeit)

Spieleinsatz ist die Summe der von den Spielern je Apparat zur Erlangung des Spielvergnügens aufgewendeten Beträge.

  • nach der Gesamtfläche der dem Spielbetrieb dienenden Räume oder
  • nach dem Entgelt, dass für eine Teilnahme an einer Veranstaltung erhoben wird.

Die Tanzveranstaltungen und die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars-, Sauna-, FKK- und Swingerclubs sowie ähnlichen Einrichtungen werden nach Quadratmetern des Veranstaltungsraumes pro Veranstaltung berechnet.

Einzelheiten zur Besteuerung sowie die entsprechenden Steuersätze entnehmen Sie bitte der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Tönisvorst. Das Formular (Steuererklärung) für die Besteuerung von Geldspielgeräten finden Sie hier.

Kontakt

Heike Rühl

Telefon:
02151/999514
Telefax:
02151/999520
E-Mail:
Heike.Ruehl@toenisvorst.de
 

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Impressionen aus Tönisvorst